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Maßnahme-Paket der Staatsregierung

Die Anzahl der monatlich neu aufzunehmenden Flüchtlinge in Sachsen bewegt sich weiterhin auf hohem Niveau. Im Jahr 2015 hat der Freistaat Sachsen rund 69.900 Schutzsuchende aufgenommen. Als Reaktion auf den hohen Zustrom von Asylsuchenden hat die Sächsische Staatsregierung zahlreiche Maßnahmen zur Aufnahme und Integration der Schutz suchenden Menschen verabschiedet und umgesetzt.

Praxen zur ambulanten ärztlichen Versorgung von Flüchtlingen

Praxis zur ambulanten ärztlichen Versorgung von Flüchtlingen

In Dresden, Leipzig und Chemnitz wurden Praxen zur ambulanten ärztlichen Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern eingerichtet. Hier erhalten Patienten mit regulärem Behandlungsschein die ihnen zustehende Schmerz- und Akutbehandlung. Mit den Ambulanzen sollen umliegende Ärzte entlastet werden, denn der Praxisbetrieb ist auf die Behandlung ausländischer Patienten eingerichtet. So sind neben Ärzten auch immer Dolmetscher anwesend.

Unterbringungskonzept - Erweiterung der Kapazitäten in den Erstaufnahme-Einrichtungen (EAE)

Erstaufnahmeeinrichtung in Schneeberg, Sachsen

Wenn Flüchtlinge und Asylsuchende nach Deutschland kommen, werden Sie zunächst in Erstaufnahme-Einrichtungen (EAE) untergebracht und betreut. Die EAE in Sachsen werden vom Freistaat in Zusammenarbeit mit den drei großen Hilfsorganisationen DRK Sachsen, Malteser und Johanniter geführt. Bis zum Sommer 2015 gab es lediglich eine EAE in Chemnitz. Aufgrund der zunehmenden Flüchtlingsströme wurde ein zweiter EAE-Standort in Leipzig eröffnet und weitere zeitweilige Unterkünfte in ganz Sachsen geschaffen.

Finanzielle Unterstützung für Kommunen

Finanzielle Unterstützung für Kommunen

Nach Verlassen der Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) werden die Asylbewerber in die Kommunen verteilt. Bis zum Abschluss des Asylverfahrens sind die Kommunen für die weitere Unterbringung und die Versorgung der Schutz suchenden Menschen zuständig. Aufgrund der hohen finanziellen Belastung hat die Sächsische Regierung beschlossen, den Landkreisen und kreisfreien Städten für die Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern sowie die Rückkehrberatung für das Jahr 2015 insgesamt 43 Millionen Euro bereit zu stellen.

Integration in den Arbeitsmarkt

Maßnahmen im Bereich Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge

Eine erfolgreiche Integration der geflüchteten Menschen in die deutsche Gesellschaft setzt einen geregelten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt voraus. Aus diesem Grund hat die Sächsische Staatsregierung beschlossen, ein Programm zur Förderung von Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen aufzulegen. Darüber hinaus soll es gezielte Beratungs- und Finanzierungsangebote im Bereich der Existenzgründungsförderung (Mikrodarlehen) geben. Zusätzlich werden Veranstaltungen zur besseren Integration von Flüchtlingen in Arbeit und Ausbildung organisiert.

Schulbildung

Maßnahmen im Bereich Schule

Kinder von Asylbewerbern im Schulalter unterliegen der deutschen Schulpflicht. Zunächst werden die Kinder in sogenannten DaZ-Klassen (Deutsch als Zweitsprache) unterrichtet. Um die Kinder so schnell wie möglich für die Aufnahme in die Regelklassen und somit das reguläre deutsche Schulsystem vorzubereiten, wird das Fach Deutsch als Zweitsprache ausgebaut. Die Zahl der Lehrerstellen, die für den Unterricht von Flüchtlingskindern bereit stehen, wurde bereits von 332 im Schuljahr 2014/15 auf 632 im Schuljahr 2015/2016 erhöht.

Maßnahmen im Bereich Sport

Integration von Flüchtlingen in Sportvereine in Sachsen

Ein wichtiger Baustein für die Integration von Asylbewerbern in die deutsche Gesellschaft ist die Mitgliedschaft in Vereinen und die Teilhabe an sportlichen Wettbewerben. Gemeinsam mit dem Landessportbund (LSB) wurde ein Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Sportvereine und sportliche Veranstaltungen entwickelt. Zur Umsetzung des Integrationsprojektes werden dem LSB bis 2018 zusätzlich 200.000 € pro Jahr zweckgebunden aus dem Landeshaushalt zur Verfügung gestellt.

Beschäftigung von zusätzlichem Personal in den Erstaufnahmeeinrichtungen

Zusätzliches Personal für Erstaufnahmeeinrichtungen

Aufgrund der hohen Flüchtlingszugänge in Sachsen wächst der Bedarf an Helferinnen und Helfern zur Versorgung und Betreuung der Schutz suchenden Menschen. Die Sächsische Staatsregierung hat Beamte, die bereits im Ruhestand sind, angeschrieben, um diese für eine befristete Tätigkeit in den Erstaufnahme-Einrichtungen (EAE) zu gewinnen. Bisher haben sich insgesamt 567 ehemalige Mitarbeiter der Sächsischen Staatsregierung, die nach dem 01. Januar 2013 in Pension oder Rente gegangen sind, beworben.

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